05.3154 · Motion · 2005-03-17
Departement des Innern
Erledigt
Wortlaut
Der Bundesrat überprüft die Beschaffung für die IV-Hilfsmittel. Er sorgt für mehr Wettbewerb, überprüft die Tarifpunkte und Kosten für die Hilfsmittel mit dem Ziel, dass die Beschaffungskosten für die IV-Hilfsmittel deutlich gesenkt werden können.
Begründung
Sowohl Laien wie Sachverständige sind immer wieder überrascht ob den hohen Kosten, die in der Schweiz für die IV-Hilfsmittel gezahlt werden müssen. Die von der IV finanzierten Hilfsmittel sind für die Behinderten ein grosser Segen und erleichtern ihnen das tägliche Leben enorm, und es ist unbedingt dafür zu sorgen, dass die immer knapper zur Verfügung stehenden Mittel in erster Linie den Behinderten zugute kommen und nicht im Handel versickern.
Antrag des Bundesrates
Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.
Stellungnahme des Bundesrates
Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.