05.5230 · Fragestunde. Frage · 2005-12-05
Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung
Erledigt
Wortlaut
1. Wie wertet der Bundesrat die offensichtlichen formellen und materiellen Schwierigkeiten der Wettbewerbskommission (Weko)?
2. Trifft es zu, dass die Weko dem Eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartement Vorschläge für Verfahrensänderungen unterbreitet hat? In welche Richtung gehen diese?
3. Leitet der Bundesrat Schritte ein, um auch die ökonomisch-materiellen Probleme der Weko zu beheben?