06.090 · Geschäft des Bundesrates · 2006-11-22
Departement des Innern
Erledigt
Zusammenfassung
Botschaft vom 22. November 2006 betreffend das Abkommen zwischen der Schweiz und Bulgarien über Soziale Sicherheit
Verhandlungen
Im Nationalrat schlug Toni Bortoluzzi (V, ZH) im Namen einer Minderheit der Kommission vor, nicht einzutreten. Dieser Antrag wurde mit 101 Stimmen gegen 43 abgelehnt. Der National stimmte dem Bundesbeschluss mit 100 Stimmen zu 41 Stimmen zu.
Der Ständerat stimmte dem Bundesbeschluss ohne Gegenstimmen zu.