Bericht über den Zustand der Infrastruktur bei den Privatbahnen

Wortlaut

Der Bundesrat wird eingeladen, dem Parlament nach Anhörung der Kantone rechtzeitig vor einer neuen Vorlage zur Substanzerhaltung einen Bericht über den Zustand der entsprechenden Infrastruktur zu unterbreiten. Darin ist zu prüfen, welche Massnahmen wann und auf welchen Strecken getroffen werden müssen, um das sinngemäss gleiche Niveau wie bei der SBB AG zu erreichen.

Antrag des Bundesrates

Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.

Stellungnahme des Bundesrates

Um die gewünschten Erkenntnisse zu erhalten, muss der Bericht des Bundesrates sehr umfassend sein. Einbezogen werden müssen nicht nur die Kosten für die Substanzerhaltung der Infrastrukturen, sondern auch die Kosten für deren Betrieb (beispielsweise Bedienung der Sicherungsanlagen, Disposition usw.) sowie für die Führung des Verkehrs auf dem Netz. Dies erlaubt gesamtheitliche Überlegungen zu Kosten und Nutzen. Der Bundesrat weist zudem darauf hin, dass das SBB-Niveau nicht in jedem Fall das anzustrebende Ziel ist; vielmehr ist für jede einzelne Infrastruktur zu untersuchen, welches Niveau gewährleistet sein muss, um den auf ihr abgewickelten Verkehr sicher und kostengünstig zu führen.

Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.