06.5082 · Fragestunde. Frage · 2006-03-20
Departement des Innern
Erledigt
Wortlaut
Ganz ähnlich wie 1973 - anlässlich der am Ständemehr knapp gescheiterten Abstimmung über den Bildungsartikel - scheinen sich 2006 im Vorfeld der Abstimmung über den Bildungsrahmenartikel weder der Bund noch die EDK, noch die Wirtschaft mit namhaften finanziellen Mitteln engagieren zu wollen.
Wie gedenkt der Bund - zusammen mit der EDK und der Wirtschaft - die Lehren aus der letzten Volksabstimmung zu einem Bildungsartikel zu ziehen und diesmal eine breite Öffentlichkeit wirksam mit der neuen Verfassungsnorm vertraut zu machen?
In welchem finanziellen Umfang beteiligen sich Bund, EDK und Wirtschaft am kommenden Abstimmungskampf?
Stellungnahme des Bundesrates
Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache.