07.5171 · Fragestunde. Frage · 2007-06-18
Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung
Erledigt
Wortlaut
Trifft es zu, dass KTI-Gelder für Studien im Zusammenhang mit dem Projekt Porta Alpina verwendet wurden?
Wenn ja, wer hat das Gesuch an die KTI gestellt?
Stellungnahme des Bundesrates
Dies trifft nicht zu. Es wurde für die Porta Alpina kein Beitragsgesuch an die KTI gestellt, und es wurde demzufolge über die KTI auch kein Projektbeitrag an eine Studie im Zusammenhang mit der Porta Alpina ausgerichtet.
Es ist richtig, dass der Bundesrat im Oktober 2005 das EVD und das UVEK beauftragt hatte, die Finanzierung der Vorinvestition Porta Alpina sicherzustellen. Letztere betrug für das EVD 3,75 Millionen Franken. Der Betrag wurde mit dem Nachtrag I/06 bewilligt und im EVD kompensiert. Der Anteil, der auf den Zahlungskredit der KTI fiel, betrug 500 000 Franken.