08.5122 · Fragestunde. Frage · 2008-06-02
Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation
Erledigt
Wortlaut
Laut Website der Bundeskanzlei (Stand 24. Mai 2008) war die Eröffnung der Vernehmlassung zur Anpassung des Bundesbeschlusses über das Nationalstrassennetz bereits für Januar 2008 vorgesehen.
Wann genau gedenkt der Bundesrat dieses Verfahren nun endlich zu eröffnen?
Stellungnahme des Bundesrates
Die Vernehmlassungsvorlage zur Anpassung des Netzbeschlusses ist bereit. Aus heutiger Sicht kann davon ausgegangen werden, dass der Bundesrat die Vernehmlassung noch im Juni 2008 eröffnen wird.