09.5467 · Fragestunde. Frage · 2009-11-30
Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung
Erledigt
Wortlaut
Für die Ende November in Genf stattfindende Ministerkonferenz der WTO sind keine formellen Verhandlungen geplant, doch wird aufgrund der Anwesenheit sehr zahlreicher Minister sicherlich über die Doha-Runde diskutiert werden.
Aber obwohl die Aussenpolitischen Kommissionen im März 2008 über den Entwurf eines Mandats diskutiert hatten, wurde ein solches vom Bundesrat nie erteilt, da die WTO-Ministerkonferenz im Juli 2008 gescheitert ist.
Ich frage den Bundesrat, auf welches Mandat hin sich Bundesrätin Leuthard nach Genf begibt.
Stellungnahme des Bundesrates
Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache.