10.3625 · Motion · 2010-06-29
Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport
Erledigt
Wortlaut
Cyberwar, also feindselige Aktivitäten gegen Datennetzwerke, die für Staat, Versorgung und Wirtschaft vital sind, bedroht zunehmend auch unser Land.
Angesichts dieser Bedrohung wird der Bundesrat beauftragt, die gesetzlichen Grundlagen zu schaffen für wirksame passive und aktive Massnahmen zur Sicherung und Verteidigung von Datennetzwerken, die für die Schweiz und für schweizerische Einrichtungen von Bedeutung sind.
Eine Minderheit (Müller Geri, Lachenmeier, Lang) beantragt, die Motion abzulehnen.
Antrag des Bundesrates
Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.
Stellungnahme des Bundesrates
Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.