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10.5324 · Fragestunde. Frage · 2010-06-14

Departement des Innern

Erledigt

Wortlaut

Seit 2001 hat der Bund die Mittel für Heimatschutz/Denkmalpflege um fast die Hälfte gekürzt - ohne gegenteilige Beschlüsse des Parlamentes wäre sein Beitrag deutlich tiefer. Mit dem Konsolidierungsprogramm (KOP) sieht der Bund erneut über 20 Prozent Kürzungen vor.

- Auf was stützt der Bundesrat seine Absicht, der vom Parlament mehrfach vorgegebenen Richtung nicht zu folgen?

- Darf tatsächlich noch von einer Verbundaufgabe gesprochen werden?

- Wie beurteilt er die Folgen für Denkmälerbestand, Handwerk und Tourismus?

Stellungnahme des Bundesrates

Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache.