10.5324 · Fragestunde. Frage · 2010-06-14
Departement des Innern
Erledigt
Wortlaut
Seit 2001 hat der Bund die Mittel für Heimatschutz/Denkmalpflege um fast die Hälfte gekürzt - ohne gegenteilige Beschlüsse des Parlamentes wäre sein Beitrag deutlich tiefer. Mit dem Konsolidierungsprogramm (KOP) sieht der Bund erneut über 20 Prozent Kürzungen vor.
- Auf was stützt der Bundesrat seine Absicht, der vom Parlament mehrfach vorgegebenen Richtung nicht zu folgen?
- Darf tatsächlich noch von einer Verbundaufgabe gesprochen werden?
- Wie beurteilt er die Folgen für Denkmälerbestand, Handwerk und Tourismus?
Stellungnahme des Bundesrates
Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache.