Lexipedia

10.5573 · Fragestunde. Frage · 2010-12-13

Departement des Innern

Erledigt

Wortlaut

Das EDI hat am 3. Dezember 2010 eine Änderung der Krankenpflege-Leistungsverordnung (KLV) mitgeteilt, infolge derer der Beitrag an Brillengläser gestrichen wird.

- Was würde der Vorsteher des EDI einer fünfköpfigen Familie sagen, in der jedes Mitglied mittel bis stark kurzsichtig ist und die nicht mehr in der Lage wäre, die Kosten für den Kauf der Brillen zu tragen?

- Soll mit der Abschaffung von solchen Sozialversicherungsleistungen, für die die Kantone und Gemeinden aufzukommen haben, die demütigende und stigmatisierende Beanspruchung der Sozialhilfe zur einzigen Option werden?

Stellungnahme des Bundesrates

Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache.