Wortlaut

Der Bundesrat wird beauftragt, in einem Bericht aufzuzeigen, wie die Schweiz langfristig die von der schweizerischen Industrie benötigten Ressourcen an Metallen der Seltenen Erden sichern kann, wie er die Abhängigkeit reduzieren kann und welche Aussenwirtschaftspolitik er dazu verfolgt. Der Bericht soll aufzeigen, welche Massnahmen im Bereich Forschung vorgesehen sind, mit dem Ziel der Substituierung der kritischen Rohstoffe durch weniger kritische. Gleichzeitig soll der Bericht aufzeigen, wie die Recycling-Wirtschaft dahingehend unterstützt werden kann, dass eine bessere Wiederverwertbarkeit dieser Stoffe möglich wird. Im Bericht soll auch geprüft werden, ob sich die Schweiz in irgendeiner Art an der Zugänglichkeit der Ressourcen auf dem Meeresboden beteiligen kann und welche Voraussetzungen dazu geschaffen werden müssen.

Begründung

Die Sicherstellung der Rohstoffversorgung ist für den Industriestandort von existenzieller Bedeutung. Insbesondere bei den Metallen der Seltenen Erden bestehen mittelfristig Engpässe, welche den Werkplatz Schweiz gefährden können. Diese Metalle werden zwar nur in geringen Mengen eingesetzt, sind aber kurz- und mittelfristig kaum substituierbar. Die Hightech-Industrie benötigt die Rohstoffe in Schlüsseltechnologien zur Herstellung von beispielsweise Handys, Elektroautos, Bildschirmen oder auch Solarpanels. Da die heutigen Abbaugebiete dieser Rohstoffe auf wenige Länder konzentriert sind und die Weltproduktion der Seltenen Erden zu 97 Prozent von China dominiert wird, ist davon auszugehen, dass der Zugang zu diesen Rohstoffen zunehmend beeinträchtigt werden könnte. Im letzten Jahr wurden im Pazifischen Ozean riesige Reserven von Metallen der Seltenen Erden entdeckt. Der Umfang der Lagerstätte wird auf rund 100 Milliarden Tonnen geschätzt. Viele Staaten versuchen sich diese Quelle nun zu erschliessen.

Antrag des Bundesrates

Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.

Stellungnahme des Bundesrates

Auch in Zeiten knapper und teurer werdender Rohstoffe ist die Rohstoffversorgung in erster Linie Sache der Privatwirtschaft. Der Bundesrat ist jedoch bereit, in einem Bericht die Thematik des Zugriffs auf Seltene Erden zu beleuchten und die staatlichen Handlungsmöglichkeiten aufzuzeigen, die längerfristig zur Versorgung der Wirtschaft mit Seltenen Erden beitragen. Die Problematik der kritischen Rohstoffe wird im EVD seit Längerem bearbeitet.

Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.