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12.5232 · Fragestunde. Frage · 2012-06-06

Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation

Erledigt

Wortlaut

Vor einiger Zeit hat der Bundesrat Veränderungen im Zusammenhang mit der Strassenbenützungsverordnung (StBV) und der Signalisationsverordnung (SSV) vorgeschlagen. Die Vernehmlassung wurde im vergangenen Jahr abgeschlossen.

- Wie sieht der Zeitplan aus?

- Wann werden die Neuerungen publiziert?