15.5453 · Fragestunde. Frage · 2015-09-14
Departement des Innern
Erledigt
Wortlaut
In seiner Antwort auf meine Interpellation 15.3555 vom 2. September 2015 hat sich der Bundesrat über die jeweiligen Aufgaben des Experten und der Revisionsstelle wie folgt geäussert: "Der Bundesrat ist bereit, diese Aufgaben im Rahmen der bereits laufenden Vorarbeiten zu einer Vorlage zur Modernisierung der Aufsicht über die dem Bundesamt für Sozialversicherungen unterstellten Sozialversicherungen zu präzisieren."
Welchen Zeitplan sieht der Bundesrat zur Änderung der besagten Verordnung und somit zur Beseitigung jeglicher Unklarheiten vor?