16.002 · Geschäft des Bundesrates · 2016-02-22
Bundeskanzlei
Erledigt
Zusammenfassung
Geschäftsbericht 2015 des Bundesgerichts vom 22. Februar 2016
Ausgangslage
Gemeinsame Medienmitteilung des Bundesgerichts, des Bundesstrafgerichts, des Bundesverwaltungsgerichts und des Bundespatentgerichts zu den Geschäftsberichten 2015
Geschäftsberichte der eidgenössischen Gerichte
Das Bundesgericht, das Bundesstrafgericht, das Bundesverwaltungsgericht und das Bundespatentgericht haben am Montag an einer gemeinsamen Medienkonferenz ihre Geschäftsberichte für das Jahr 2015 vorgestellt. Beim Bundesgericht sind im vergangenen Jahr knapp zwei Prozent mehr Beschwerden eingegangen als im Jahr zuvor. Die Geschäftslast bewegt sich damit weiterhin auf sehr hohem Niveau. Die Zahl der Erledigungen konnte fast im Gleichschritt mit dem Anstieg der Eingänge erhöht werden. Das Geschäftsaufkommen beim Bundesstrafgericht ist 2015 in der Strafkammer noch einmal leicht angestiegen. In der Beschwerdekammer sind die Eingänge zurückgegangen und die Pendenzen konnten deutlich abgebaut werden. Beim Bundesverwaltungsgericht nahmen die anhängig gemachten Verfahren markant zu und erreichten im Asylbereich einen neuen Höchststand. Die durchschnittliche Verfahrensdauer konnte für das gesamte Gericht weiter gesenkt werden. Beim Bundespatentgericht ist die Geschäftslast im vergangenen Jahr ebenfalls leicht gestiegen. Die Abläufe in dem seit 2012 bestehenden Gericht sind inzwischen bestens eingespielt. Wiederum konnte ein hoher Prozentsatz der Verfahren durch einen Vergleich erledigt werden.