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16.5470 · Fragestunde. Frage · 2016-11-30

Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport

Erledigt

Wortlaut

Es gibt klare Hinweise, dass in der Schweiz Angehörige der Gülen-Bewegung, Kemalisten, Kurden und andere Oppositionelle bedroht worden sind.

- Welche Kenntnisse hat der Bundesrat über die Aktivitäten türkischer Behörden und ihr nahestehender Personen oder Organisationen, die türkische Personen unter Druck setzen oder zur Denunziation aufrufen?

- In wie vielen Fällen wurde eine polizeiliche Untersuchung eingeleitet?

- Was geschieht auch gegenüber Ankara, um solche illegalen Aktivitäten zu unterbinden?

Stellungnahme des Bundesrates

Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache.

Einschüchterung und Bedrohung türkischer Personen in der Schweiz. Aufrufe zur Denunziation | Lexipedia | Lexipedia