Einschüchterung und Bedrohung türkischer Personen in der Schweiz. Aufrufe zur Denunziation
16.5470 · Fragestunde. Frage · 2016-11-30
Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport
Erledigt
Wortlaut
Es gibt klare Hinweise, dass in der Schweiz Angehörige der Gülen-Bewegung, Kemalisten, Kurden und andere Oppositionelle bedroht worden sind.
- Welche Kenntnisse hat der Bundesrat über die Aktivitäten türkischer Behörden und ihr nahestehender Personen oder Organisationen, die türkische Personen unter Druck setzen oder zur Denunziation aufrufen?
- In wie vielen Fällen wurde eine polizeiliche Untersuchung eingeleitet?
- Was geschieht auch gegenüber Ankara, um solche illegalen Aktivitäten zu unterbinden?
Stellungnahme des Bundesrates
Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache.