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16.5520 · Fragestunde. Frage · 2016-11-30

Departement des Innern

Erledigt

Wortlaut

Die Spitäler finanzieren untertarifierte Tarmed-Leistungen, wie die rund um die Uhr geöffnete Notfallaufnahme, über übertarifierte Leistungen. Mit einer Totalrevision könnten im Sinne der Kostenneutralität die über- und untertarifierten Leistungen angepasst werden. In seiner Antwort auf die Interpellation 16.3559 erklärt der Bundesrat, dass er sich überwiegend auf die übertarifierten Leistungen konzentrieren wird.

Es ist durchaus richtig, diese Tarife zu senken. Aber was gedenkt der Bundesrat hinsichtlich der untertarifierten Leistungen zu unternehmen, damit beispielsweise keine längeren Wartezeiten in der Notfallaufnahme entstehen?

Stellungnahme des Bundesrates

Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache.