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16.5558 · Fragestunde. Frage · 2016-12-07

Departement für auswärtige Angelegenheiten

Erledigt

Wortlaut

Die Schweiz hat sich an der Uno-Generalversammlung in New York bei der Abstimmung über eine Resolution zum Beginn von Verhandlungen über ein Kernwaffenverbot der Stimme enthalten.

- Weshalb nimmt die Schweiz angesichts dieser geschichtlich einmaligen Möglichkeit, die letzten noch nicht völkervertragsrechtlich verbotenen Massenvernichtungswaffen zu verbieten, eine solch passive Rolle ein?

- Wie beurteilt der Bundesrat sein Abstimmungsverhalten in Bezug auf die humanitäre Tradition der Schweiz?

Stellungnahme des Bundesrates

Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache.