16.5587 · Fragestunde. Frage · 2016-12-07
Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport
Erledigt
Wortlaut
Der heute noch gültige Sachplan Militär stammt aus dem Jahr 2001.
- Woran scheiterte 2007 das Verfahren zur Anhörung und Mitwirkung über eine neue Fassung?
- Mit Medienmitteilung vom 27. Oktober 2016 lud das VBS die Bevölkerung ein, sich vom 8. November bis am 8. Dezember 2016 im Rahmen der Mitwirkung zu äussern. Warum verzichtet das VBS auf ein korrektes Anhörungsverfahren?
- Der "Amtsanzeiger Interlaken" informierte dazu erst am 1. Dezember 2016. Wird der Bundesrat die Kommunikation ausweiten und die Frist verlängern?