17.3275 · Interpellation · 2017-05-02
Bundeskanzlei
Erledigt
Wortlaut
Die Publikation "Der Bund kurz erklärt" wurde neu gestaltet. Dabei ist bemerkenswert, dass der Bundesrat und die Verwaltung personell ausführlich vorgestellt werden, nicht aber das Parlament. Anstelle von Namen und Köpfen finden sich darin nur mehr grafische Kästchen und die Parteien. Einzig die Parlamentsverwaltung wird darin persönlich vorgestellt. Dazu stellen sich folgende Fragen:1. Wer ist für die Publikation verantwortlich?2. Lässt die personell nicht mehr existierende Vorstellung der Parlamentarierinnen und Parlamentarier auf eine Missachtung des Parlamentes schliessen?3. Welchen Stellenwert hat die Legislative für die Autorinnen und Autoren der Publikation in unserem Bundesstaat? Und welchen Stellenwert hat sie im Vergleich zur Verwaltung, die ausführlichst dargestellt wird?4. Sind die Verantwortlichen bereit, dieses Missverhältnis bei einer nächsten Ausgabe zu korrigieren?
Stellungnahme des Bundesrates
1. Herausgeberin der Publikation "Der Bund kurz erklärt" ist die Bundeskanzlei: Sie realisiert die ganze Broschüre. Für das Kapitel "Parlament" sind die Parlamentsdienste verantwortlich, für die anderen Kapitel die entsprechenden Informationsdienste.2. Nein. Die Funktionen und Leistungen des Parlamentes werden in der Broschüre ausgiebig beschrieben. Seit 2015 werden die Mitglieder des Parlamentes nicht mehr einzeln vorgestellt. Dies wurde so entschieden, weil die Zusammensetzung der beiden Kammern im Laufe eines Jahres wegen Rücktritten oder anderen Wechseln mehrmals ändern kann. Dies hatte früher zur Folge, dass die Broschüre oft nicht auf dem aktuellen Stand war. Im Text wird hingegen auf die Website des Parlamentes verwiesen, wo alle Parlamentsmitglieder vorgestellt werden und ein aktueller Sitzplan einsehbar ist. Diese Lösung hat sich bewährt.3. Alle drei Staatsgewalten sind gleich wichtig, und die Präsentation des Parlamentes ist ausgewogen. Sein Stellenwert wird nicht nur im Kapitel "Parlament" erklärt, sondern auch an anderen Stellen.4. Die Verantwortlichen sind der Auffassung, dass die heutige Lösung ausgewogen ist und dass sich keine Korrekturen aufdrängen.