Wortlaut

Der Bundesrat wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit den Kantonen und den zuständigen Institutionen in einem Bericht darzustellen, wie die Chancen der Digitalisierung für die Qualität des Gesundheitswesens in der Schweiz genutzt werden können, aber auch mögliche Risiken zu benennen. Der Bericht soll einen Massnahmenplan im Sinne einer digitalen Gesundheitsagenda beinhalten und aufzeigen, wer welche Aufgaben zu erfüllen hat, um folgende Zielsetzungen dank der Digitalisierung zu erreichen:

1. Sicherung und Optimierung der Behandlungs- und Indikationsqualität;

2. Potenzial der Digitalisierung für eine integrierte Gesundheitsversorgung, zur Stärkung der Versorgung Chronischkranker, Gehbehinderter, älterer Patientinnen und Patienten;

3. Stärkung der Gesundheitskompetenz mit wissenschaftlich gesicherten, kommerzunabhängigen und verständlichen Informationen für die Bevölkerung;

4. Stärkung der Gesundheitsversorgung in ländlichen Regionen;

5. Stärkung der Kosteneffizienz und Effektivität der Gesundheitsversorgung, Förderung von Innovationen, die Versicherten Mehrwerte und dem Gesamtsystem Kostenentlastungen bringen;

6. Nutzung der Chancen von Telemedizin und Apps;

7. Förderung der informationellen Selbstbestimmung der Bürgerin und des Bürgers in und mit der Digitalisierung.

Begründung

Die Digitalisierung erfasst Banken, Versicherungen, Industrien und Verwaltungen. Sie bringt auch für das Gesundheitswesen grosse Chancen. Bisher hat sich die Politik in der E-Health-Strategie vor allem mit der Kompatibilität und Konnektivität der IT-Systeme im Gesundheitssystem und mit dem elektronischen Patientendossier befasst. Die Digitalisierung wird noch viel mehr in der Gesundheitsversorgung verändern. Dabei soll die "digitale Gesundheitsagenda" den Nutzen für die Versicherten und die Bedürfnisse der Patienten ins Zentrum stellen: hohe Versorgungsqualität auch in ländlichen Regionen, bessere Diagnosemöglichkeiten, frühere Erkennung von Risiken, deren Behandlung oder Eindämmung, Teilhabe aller am medizinischen Fortschritt, Stärkung der Selbstbestimmung, Transparenz, Verständlichkeit, Sicherheit der Gesundheitskompetenz und der integrierten, kostensparenden Versorgung.

Antrag des Bundesrates

Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.

Stellungnahme des Bundesrates

Der Bundesrat teilt die Einschätzung der Postulantin, dass die Digitalisierung einen wichtigen Treiber für eine nachhaltige Weiterentwicklung der Gesundheitsversorgung in der Schweiz darstellt. Damit die von der Digitalisierung zu erwartenden Nutzen wie Verbesserung der Behandlungsqualität, Erhöhung der Patientensicherheit und Steigerung der Effizienz noch besser realisiert werden können, hat der Bundesrat im Rahmen der Verabschiedung der Strategie Digitale Schweiz im April 2016 die Erarbeitung der Strategie E-Health Schweiz 2.0 in Auftrag gegeben. Diese wird zurzeit vom Bund gemeinsam mit den Kantonen erarbeitet. Im Rahmen dieser Arbeiten wird auch die Umsetzung der im Postulat geforderten Massnahmen geprüft werden.

Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.