Wortlaut

Erachtet der Bundesrat die aktuelle Gesetzeslage und die daraus abgeleitete Rechtsprechung bezüglich bodenabhängiger und bodenunabhängiger Produktion als zeitgemäss und zukunftsorientiert für den Gemüsebau, insbesondere unter Berücksichtigung der Marktanforderungen an Qualität und Liefersicherheit?

Stellungnahme des Bundesrates

Im Hinblick auf die Weiterentwicklung der Land- und Ernährungswirtschaft ist es notwendig, dass auch die Produktionsformen in Gewächshäusern und Folientunnels geklärt werden. Die zuständigen Bundesämter werden entsprechende Regeln prüfen und dabei auch Fragen wie Marktanforderungen an Qualität und Liefersicherheit einbeziehen.

Die laufenden Bestrebungen zur zweiten Etappe der Revision des Raumplanungsgesetzes beinhalten auch die Thematik des Bauens ausserhalb der Bauzonen und damit auch Fragen, die sich im Zusammenhang mit dem Gemüsebau stellen. Die Vernehmlassung zu den geplanten Änderungen wurde im Frühjahr 2015 abgeschlossen; der Ergebnisbericht ist publiziert. Der Bundesrat wird die Botschaft zur zweiten Etappe der Revision des Raumplanungsgesetzes voraussichtlich Mitte 2017 verabschieden.