Wortlaut

- Teilt der Bundesrat die Ansicht, dass die Bahnen auf europäischer Ebene künftig stärker integriert zusammenarbeiten sollen?

- Was trägt er dazu bei?

- Was wird er unternehmen, um den finanziellen Schaden für die Schweizer Eisenbahnverkehrsunternehmen und die Operateure abzudämpfen?

Stellungnahme des Bundesrates

Die Strecke Karlsruhe-Basel ist Teil des europäischen Schienengüterverkehrskorridors Rhein-Alpen. Zur Koordination der internationalen Zusammenarbeit bestehen bereits verschiedene Korridorgremien. Die Schweiz wird darauf drängen, dass sowohl die Kapazitäts- und Trassenplanung als auch das Baustellen- und das Verkehrsmanagement in Störungsfällen in diesen Gremien verbessert werden. Der Bundesrat wird sich dezidiert dafür einsetzen, dass Infrastrukturbetreiber, Eisenbahnverkehrsunternehmen und Behörden die Lehren aus dem Unterbruch ziehen und entsprechende Massnahmen treffen werden. Der Bundesrat wird sich auch für eine verstärkte Zusammenarbeit zwischen den Korridoren einsetzen, um damit die operative Interoperabilität zwischen den Korridoren zu verbessern. Das Bundesamt für Verkehr hat zur Abfederung der finanziellen Auswirkungen mehrere Massnahmen beschlossen. Dazu gehören das Erhöhen der abgeltungsberechtigten Mengen auf Relationen, die als Ausweichrouten verwendet werden (z. B. Verkehre ab Basel), die Abgeltung von Zügen, die via Brenner umgeleitet werden, oder die Erhöhung der Betriebsabgeltung pro gefahrenem Zug im alpenquerenden Verkehr um 300 Franken.