19.4582 · Interpellation · 2019-12-20
Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation
Erledigt
Wortlaut
Die Trassenvergabestelle "Trasse Schweiz" hat die Simplon-Strecke auf dem Abschnitt Brig-Iselle di Trasquera vom 14. Juni 2020 bis zum 6. September 2020 für überlastet erklärt. Auslöser waren Sanierungsarbeiten im Simplontunnel. Damit sieht sich der alpenquerende Schienenverkehr zum wiederholten Male wegen gewöhnlicher Sanierungsarbeiten mit Kapazitätsengpässen konfrontiert. Obwohl mit der Eröffnung des Ceneri-Basistunnels und der Fertigstellung des 4-Meter-Korridors auf der Gotthard-Achse zusätzliche Kapazitäten geschaffen werden, wirft die Überlastet-Erklärung am Simplon Fragen auf. Denn sollte die vergrösserte Trassenkapazität der Neat wie erhofft zu einer Verlagerung führen, wird die alpenquerende Güterbahn weiter Probleme bekunden, Unterhalt und ein verlässliches Trassenangebot unter einen Hut zu bringen. Dabei zeigen die Erfahrungen aus Engpassphasen, wie z.B. der Rastatt-Sperre 2017: Die Gefahr ist real, dass ein Teil des auf die Strasse ausgewichenen Verkehrs nicht wieder auf die Schiene zurückkehrt. Damit die Verlagerungswirkung der grossen Neat-Investitionen nicht gemindert wird, muss der Güterbahn mit gezielten Massnahmen auf beiden Achsen zu mehr Flexibilität, Redundanzen und Kapazität verholfen werden.
1. Wie schätzt der Bundesrat die kurzfristige Entwicklung hinsichtlich des Verlusts an Güterbahnverkehren auf der Simplon-Strecke ein und besteht die Gefahr, dass es auch künftig wieder zu Überlastet-Erklärung auf der Simplon-Strecke kommen wird?
2. Wurden kleinere Massnahmen wie Blockverdichtungen oder die Verlängerung bzw. der Bau von Ausweich- und Überholungsgleisen geprüft?
3. Wie steht es um den im Rahmen des 4-Meter-Korridors beschlossene Beitrag der Schweiz für den Ausbau der Lötschberg-Achse auf italienischer Seite und was ist der aktuelle Stand beim entsprechenden Infrastrukturprojekt?
4. Wäre es nicht sinnvoll, analog zum 4-Meter-Korridor am Gotthard ein Programm mit dem Ziel "Kapazität Zulaufstrecken Lötschberg-Simplon sicherstellen und ausbauen" aufzugleisen?
5. Wie beurteilt der Bundesrat die Konkurrenz zwischen zusätzlichen Trassen für den Personenverkehr und Güterverkehr auf der Lötschberg-Simplon-Achse hinsichtlich der Verlagerungsziele?
6. Wären in Anbetracht eines allfälligen Vollausbaus des Lötschberg-Basistunnels weitere Verbesserungen auf der Strecke nicht sinnvoll, um die Kapazität für den Güterverkehr wirklich zu nutzen?
Stellungnahme des Bundesrates
1. Die Einschränkungen der Sanierungsarbeiten im Simplontunnel auf die Kapazität der Simplon-Achse konnten durch eine durch das BAV geführte Abstimmung unter den Infrastrukturbetreiberinnen SBB und BLS sowie Trasse Schweiz und den Eisenbahnverkehrsunternehmen insoweit gemildert werden, dass sämtliche bestehenden Verkehre während den Sanierungsarbeiten gefahren werden können. Es wurde zudem erreicht, dass die dreiwöchige Totalsperre zwischen Iselle und Domodossola auf den Zeitraum vom 14. August bis 6. September 2020 verschoben wird und damit gleichzeitig wie die Arbeiten in der Schweiz stattfinden wird. Der Bundesrat geht deshalb davon aus, dass es zu keinem Verlust von bestehenden Verkehren kommen wird. Ob die Simplon-Achse nochmals als überlastet erklärt werden muss, hängt von der Notwendigkeit weiterer Sanierungsarbeiten und der Entwicklung der Verkehrsmengen ab. Die Infrastrukturbetreiberinnen wurden durch das BAV angewiesen, die Sanierungsarbeiten auf den Nord-Süd-Achsen so zu koordinieren, dass es zukünftig nicht mehr zu Überlastet-Erklärungen kommen sollte.
2. Wegen der Dringlichkeit der Sanierungsarbeiten im Tunnelperimeter wurde auf weitergehende Infrastrukturinvestitionen wie Blockverdichtungen oder Überholgleise verzichtet.
3. Das Schweizer Parlament hat für den durchgehenden 4-Meter-Korridor einen Gesamtkredit von 990 Millionen Franken gutgeheissen. Davon sind 280 Millionen Franken für Ausbauten in Italien vorgesehen, um den Gütertransport bis zu den Umschlagterminals im Raum Mailand und Novara zu gewährleisten.
Um die Simplon-Achse für alle Züge mit Ladungen mit 4 Metern Eckhöhe auszubauen, beauftragten die schweizerischen und italienischen Ministerien die Infrastrukturbetreiberinnen, die notwendigen Massnahmen südlich von Brig in Richtung Novara und Gallarate zu identifizieren. Die Analyse ergab zwischen Iselle und Domodossola ein notwendiges Investitionsvolumen von rund 60 Millionen Euro. Südlich von Domodossola beträgt das Investitionsvolumen rund 165 Millionen Euro. Ziel des Bundesrats ist es, mit Italien ein Abkommen zur Realisierung und Finanzierung der Arbeiten auf der Simplon-Achse in diesem Jahr abzuschliessen.
4./5. Am Ausbau auf italienischem Boden der Simplon-Achse kann sich die Schweiz gemäss den Beschlüssen des Parlaments zum Gesamtkredit für den Bau und die Finanzierung des 4-Meter-Korridors mit rund 50 Millionen Franken des obgenannten Kredits beteiligen. Die auf den Zulaufstrecken der Lötschberg-Simplon-Achse notwendigen Kapazitäten werden in den STEP-Planungsprozess aufgenommen, regelmässig an neue Erkenntnisse angepasst sowie mit den Partnern in Italien und Deutschland abgestimmt. Damit kann sichergestellt werden, dass sich die Kapazitäten des Personen- wie auch des Güterverkehrs entwickeln können, ohne sich negativ zu beeinflussen. Der integrale Halbstundentakt Bern-Brig wird erst nach dem Ausbau des Lötschberg-Basistunnels eingeführt, um die notwendigen Kapazitäten für den Schienengüterverkehr nicht zu beschneiden. Der Bundesrat erachtet es als nicht notwendig, ein zusätzliches Programm aufzugleisen.
6. Weitere Verbesserungen auf der Strecke werden regelmässig geprüft und bei Bedarf in den folgenden STEP-Programmen dem Parlament zur Finanzierung vorgeschlagen.
Antwort des Bundesrates.