Wortlaut

Das Ensi informierte im Januar, dass im KKL seit 2016 Protokolle gefälscht wurden. Bereits früher kam es zu solchen Vorfällen.

- Warum brauchte das Ensi so lange, um dies festzustellen und zu reagieren?

- Welche zusätzlichen Kontrollen, Massnahmen werden ergriffen?

- Können Fehler durch bessere Organisation vermieden werden?

- Wann wird der nächste 10-Jahres-Sicherheitsbericht vorgelegt (der letzte stammt aus dem Jahr 2006)?

- Würden regelmässige Osart-Missionen die Sicherheit der Schweizer AKW nicht erhöhen?

Stellungnahme des Bundesrates

Nach Eingang der Vorkommnismeldung hat das Eidgenössische Nuklearsicherheitsinspektorat, das Ensi, umgehend reagiert. Die Aufdeckung der Fälschung, welche keine unmittelbaren Auswirkungen auf den sicheren Betrieb des Kernkraftwerks Leibstadt hatte, ist dem kritischen Hinterfragen der Protokolle durch den Betreiber zu verdanken. Die Kontrollprozesse haben funktioniert. Abgesehen von diesem Fall ist genau ein früherer Fall von Fälschung im Kernkraftwerk Leibstadt aus dem Jahr 2001 bekannt. Das Kernkraftwerk hat verschiedene Verbesserungsmassnahmen im Bereich "Mensch und Organisation" ergriffen. Unabhängig davon hat das Ensi seine Inspektionstätigkeit im Kernkraftwerk Leibstadt sofort deutlich erhöht und ist damit vor Ort präsenter. Die letzte periodische Sicherheitsüberprüfung hat das Kernkraftwerk Leibstadt dem Ensi Ende 2016 eingereicht. Das Ensi wird die zugehörige sicherheitstechnische Stellungnahme in diesem Jahr fertigstellen. Das Ensi prüft derzeit zudem, ob zusätzlich eine internationale Überprüfung der betrieblichen Sicherheit, eine sogenannte Osart-Mission, angeordnet werden soll. Osart steht für "Operational Safety Review Team". Osart-Missionen sind staatlich angeforderte Überprüfungen der Sicherheit von Kernanlagen. Sie werden von der Internationalen Atomenergieagentur, der IAEA, durchgeführt und dienen dem Vergleich der Praktiken mit den Sicherheitsstandards der IAEA. Der Schlussbericht von Osart-Missionen ist öffentlich.