Lexipedia

19.5226 · Fragestunde. Frage · 2019-03-13

Departement des Innern

Erledigt

Wortlaut

2015 führte die Schweizerische Nationalbank Negativzinsen ein. Das ist geldpolitisch nötig, belastet aber auch die Pensionskassen und den AHV-Fonds. Asip, der Verband der Pensionskassen, nennt eine Belastung durch Negativzinsen von jährlich mehreren Hundert Millionen Franken. Das setzt die Pensionskassen-Renten zusätzlich weiter unter Druck. Eine Änderung der SNB-Politik ist zurzeit nicht zu erwarten.

Welche rentenstützenden Massnahmen im Zusammenhang mit den Negativzinsen schlägt der Bundesrat vor?

Stellungnahme des Bundesrates

Die von der SNB erhobenen Negativzinsen erschweren die Anlagetätigkeit für die Pensionskassen und die Compenswiss (Ausgleichsfonds der AHV/IV/EO), insbesondere unter Beachtung der Sicherheit ihrer Anlagen und der Liquidität. Die Kompetenz und Verantwortung für die Vermögensanlage liegen jedoch bei den obersten Organen der Pensionskassen bzw. bei der Compenswiss. Sie müssen daher ihre Portfolios entsprechend diversifizieren und Massnahmen ergreifen, um eine marktkonforme Rendite zu erwirtschaften.