Wortlaut

Laut einer kürzlich veröffentlichten Studie der Zürcher Hochschule für Angewandte Wissenschaften sagt jeder fünfte Muslim Ja zu Gewalt gegen Frauen. Zunehmend wird von diesen Kreisen unsere Gesellschaftsordnung abgelehnt. Nichtrespektieren der Schulordnung und des weiblichen Lehrpersonals ist nur ein Beispiel. Auch wird versucht, Scharia-Recht in Europa einzuführen.

Was gedenkt der Bundesrat dagegen zu tun?

Stellungnahme des Bundesrates

Gewalt gegen Frauen muss unbedingt verhindert werden. Sie ist inakzeptabel und durch keine persönliche Überzeugung zu rechtfertigen. Das Gesetz ist für alle gleich. Es gibt in der Schweiz keine rechtsfreien Räume und kein Sonderrecht, das über staatlichem Recht steht. Straftaten sind mit der vollen Schärfe des Strafrechts zu ahnden. Der Bund und die Kantone haben die präventiven und repressiven Instrumente, um das zu tun.