Wortlaut

Den Medien war zu entnehmen, dass die Militärdrohnen des Typs ADS 95 per Ende November altershalber ausgemustert werden. Diese Drohnen unterstützen das Grenzwachtkorps seit Jahren bei der Grenzkontrolle (Migration und Kriminalität). Das viel leisere neue Modell Hermes 900 hat man zwar vor vier Jahren bestellt, es wurde jedoch noch nicht geliefert.

- Wie kommt es zu dieser grossen Verspätung?

- Wie wird der Betrieb ab nächstem Herbst sichergestellt?

- Wird die betroffene Bevölkerung nächtlichen Helikopterfluglärm zu ertragen haben?

- Gibt es Alternativen?

Stellungnahme des Bundesrates

Die Zertifizierung des Drohnensystems Hermes 900 nimmt mehr Zeit in Anspruch, als der Lieferant ursprünglich eingeplant hatte. Die Zertifizierung involviert sowohl die israelischen und schweizerischen Luftfahrtbehörden als auch das Zulassungsbüro des Bundesamtes für Rüstung (Armasuisse). Dieser Arbeitsaufwand wurde vom Lieferanten unterschätzt, wodurch Verzögerungen von etwa sechs Monaten entstehen. Nach heutiger Planung können die Drohnen ab dem dritten Quartal 2020 für erste Einsätze genutzt werden. Bis dahin wird die Eidgenössische Zollverwaltung (EZV) für die Gefahrenabwehr an der Grenze vermehrt auf Helikopter der Armee zurückgreifen. Dies ist mit dem Eidgenössischen Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport abgesprochen. Dabei werden vor allem Helikopter eingesetzt, welche mit einer Wärmebildkamera ausgerüstet sind, sogenannte Flir. Die EZV ist sich der Lärmemissionen von Luftmitteln bewusst. Der Vorteil der Helikopter liegt darin, dass ihre Einsatz- und Überflugzeiten relativ kurz sind. Damit wird die Lärmbelastung möglichst gering gehalten. Für den Grenzschutz setzt die EZV im Allgemeinen weiterhin auf risikobasierte Einsätze und die enge Zusammenarbeit mit den in- und ausländischen Partnerbehörden.