19.5530 · Fragestunde. Frage · 2019-09-18
Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport
Erledigt
Wortlaut
Die Mehrheit der Bevölkerung der Simplonregion steht hinter den Ausbauplänen des Eidgenössischen Departementes für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) und will mit der Armee in die Zukunft gehen. Aber es gibt von verschiedenen Seiten auch Kritikpunkte und Einsprachen gegen das Projekt.
Ist das VBS bereit, zu prüfen, ob hier Optimierungen am Projekt vorgenommen werden können bzw. ob allfälliges Verbesserungspotenzial vorhanden ist (evtl. nur Abschussrampe statt Rundkurs bei der Panzerpiste, Verlegung des Betriebsgebäudes in Kaverne im Südwesten usw.)?
Stellungnahme des Bundesrates
Wie der Bundesrat letzte Woche in seiner Antwort auf die Frage 19.5387 festhielt, werden im laufenden militärischen Plangenehmigungsverfahren derzeit die Gemeinde, der Kanton und verschiedene Bundesstellen angehört. Die Stellungnahmen werden voraussichtlich Ende November 2019 vorliegen. Selbstverständlich wird das VBS dann in Kenntnis aller Stellungnahmen und Einsprachen prüfen, ob und wie das Projekt optimiert werden kann. Zudem wird das VBS über die Ergebnisse breit informieren und wo erforderlich Einigungsverhandlungen mit den Einsprechern durchführen.