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20.5593 · Fragestunde. Frage · 2020-09-09

Departement für auswärtige Angelegenheiten

Erledigt

Wortlaut

Hat Bundesrat Cassis bei seinem letzten Besuch im Iran die Gelegenheit genutzt, um die so wichtige Einhaltung der Menschenrechte im Iran anzusprechen?

Die Schweiz, die das hundertjährige Jubiläum der diplomatischen Beziehungen mit diesem Land feierte, kann die wiederholten Menschenrechtsverletzungen, die Folterung von Regimegegnerinnen und -gegnern und die Todesstrafen, die regelmässig verhängt werden, doch nicht ignorieren.