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20.5711 · Fragestunde. Frage · 2020-09-16

Departement des Innern

Erledigt

Wortlaut

In der Schweiz gilt Quarantänepflicht für Einreisende aus bestimmten Staaten und Gebieten. Der Bund aktualisiert regelmässig diese Liste.

Werden die Kriterien auf Grund welcher Staaten und Gebiete auf diese Liste hinzugefügt oder von dieser Liste gestrichen werden mit unseren Nachbarländern wie Österreich, Italien und Frankreich, welche unser Tourismusland Schweiz direkt konkurrenzieren, abgesprochen?

Stellungnahme des Bundesrates

Die deutsche Ratspräsidentschaft und die Europäische Kommission schlagen vor, die einschlägigen Grenzkontrollmassnahmen auf EU-Ebene und im Schengen-Raum abzustimmen, um einheitliche grenzsanitarische Massnahmen zu gewährleisten. Diese Diskussionen auf europäischer Ebene haben sich aber erst vor kurzem konkretisiert und eine solche Abstimmung auf europäischer Ebene war bisher noch nicht möglich. Auch mit den Nachbarländern findet keine Koordination statt, jedoch werden die betroffenen Länder jeweils auf offiziellem Weg über die Massnahmen der Schweiz vorinformiert. Es ist darauf hinzuweisen, dass die Grenzregionen von der Quarantänepflicht ausgenommen sind. Bis anhin sind unsere Massnahmen bei den Nachbarländern auf Verständnis gestossen.