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20.5869 · Fragestunde. Frage · 2020-12-02

Departement des Innern

Erledigt

Wortlaut

Aus dem Interview mit Markus Blocher von der Dottikon ES (AZ vom 30.11.) kommt hervor, dass er dem Staat angeboten hat, Generika in der Schweiz zu produzieren. Heute kommen gewisse Wirkstoffe fast ausschliesslich aus Asien.

- Wieso hat dies niemanden interessiert?

- Was wird unternommen, falls die Produkte an den geschlossenen Grenzen hängen bleiben?

- Was unternimmt der Bund, um bei solch wichtigen Gütern nicht vom Ausland abhängig zu sein?

Stellungnahme des Bundesrates

Dem Bundesrat ist das dargelegte Angebote bekannt. Mit verschiedenen Massnahmen trägt der Bund bereits heute dazu bei, attraktive Rahmenbedingungen zu schaffen, damit pharmazeutische Unternehmen ihre Forschung-, Entwicklungs- und Produktionsstätten in der Schweiz ansiedeln. Als Teil dieser Bemühungen ist das Bundesamt für Gesundheit derzeit unter dem Einbezug von wichtigen Partnern daran, einen Bericht zur aktuellen Versorgungsituation zu verfassen. Geprüft wird unter anderem, welche rechtlichen und ökonomischen Möglichkeiten die Schweiz im internationalen Verbund besitzt, um sich von der Abhängigkeit von asiatischen Ländern zu lösen und in welche Ausmass die einheimische Produktion gefördert werden kann. Erste Resultate dieser Abklärungen sollen im Verlauf von 2021 in einem breiteren Kreis diskutiert werden. Bei handelsbeschränkenden Massnahmen im Ausland setzt der Bundesrat primär auf diplomatische Mittel. Im Frühling 2020 haben die Gespräche des Bundesrates mit der Europäischen Kommission und den Nachbarländern dazu geführt, dass die Schweiz sehr rasch von der damals geltenden EU-Ausfuhrgenehmigungspflicht ausgenommen wurde.