20.5947 · Fragestunde. Frage · 2020-12-02
Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation
Erledigt
Wortlaut
Das UVEK hat einen neuen Sachplan Verkehr in Anhörung gegeben, dessen Ziel es ist, die Entwicklung der Verkehrsinfrastrukturen über die nächsten 20 Jahre neu auszurichten. Der Sachplan soll für Bund, Kantone und Gemeinden verbindlich werden.
Beabsichtigt der Bundesrat, dem Parlament dieses Dokument vorzulegen, das einen vollständigen Paradigmenwechsel vorsieht und weit in die Kompetenzen der Kantone und Gemeinden eingreift?
Stellungnahme des Bundesrates
Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache. (Bitte wechseln Sie auf der Homepage oben rechts die Sprache)