21.3029 · Interpellation · 2021-03-01
Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation
Erledigt
Wortlaut
Gemäss Antwort des Bundesrates zur Interpellation 20.4531 wird ausländisches Holz mit Bundesgeldern subventioniert, als Brennstoff in Biomasse-Kraftwerken. Insidern zu folge, ist der Einsatz von ausländischem Holz für diverse Biomasse-Kraftwerke in der Schweiz gang und gäbe. Dazu stellen sich folgende Fragen:
1. Welche Biomasse-Kraftwerke in der Schweiz lassen ausländisches Holz durch den Bund subventionieren?
2. Wie hoch sind die jährlichen Mengen an durch den Steuerzahler subventioniertem ausländischem Holz sämtlicher Schweizer Biomasse-Standorte?
3. Wie viel kostet den Steuerzahler die Subventionierung von ausländischem Holz jährlich?
Stellungnahme des Bundesrates
Wie in der Antwort des Bundesrates zu den Interpellationen 20.4531 "Subventionen an dubiose Firmen für zweifelhafte Projekte zum Nachteil der Bevölkerung" und 18.3286 "Die KEV für den Erhalt von Schweizer Arbeitsplätzen?" festgehalten, ist die Beschaffung von Energieholz in einer freien Marktwirtschaft Sache der betroffenen Unternehmen.
Insbesondere bei grenznahen Holzheizkraftwerken kann ein Teil des Energieholzes aus dem Ausland stammen. Aufgrund der hohen Transportkosten haben Holzkraftwerke aber einen überwiegend regionalen Beschaffungsradius für das benötigte Energieholz. Der Aussenhandel mit Energieholz spielt im Vergleich zum Gesamtverbrauch von 5,2 Millionen Kubikmetern nur eine marginale Rolle. Gemäss Jahrbuch "Wald und Holz" des Bundesamtes für Umwelt (BAFU) sind im Jahr 2020 rund 13 000 Kubikmeter Energieholz in die Schweiz importiert und rund 8 000 Kubikmeter Energieholz exportiert worden. Die Importbilanz beträgt demnach 5 000 Kubikmeter Energieholz. Im Verhältnis zum Gesamtverbrauch von 5 200 000 Kubikmeter Energieholz pro Jahr würde dies einem Anteil 0.25 Prozent entsprechen.
Zur Herkunft und jährlichen Menge des zur Stromproduktion benötigen Energieholzes von geförderten Kraftwerken verfügt der Bund über keine detaillierten Angaben. Selbst wenn sämtliche 13 000 Kubikmeter importiertes Energieholz in geförderten Holzkraftwerken eingesetzt würden, müssten aus dem Netzzuschlagsfonds (NZF) höchstens 1,1 Millionen Franken verwendet werden. Der Netzzuschlagsfonds finanziert sich nicht aus Steuergeldern, sondern über einen Zuschlag auf dem Strompreis.
Antwort des Bundesrates.