Wortlaut

Wald bedeutet nicht nur Natur und Freizeit. Er ist nicht nur Lebensraum für Tiere und Pflanzen, sondern auch wertvoller, nachwachsender Rohstofflieferant für viele KMU, also ein Wirtschaftswald, und das seit vielen Generationen. Da der Wald ein wertvoller Rohstofflieferant ist, braucht er die nötige Beachtung, auch für die Zukunft. Wir erleben gerade einen Holz- beziehungsweise generellen Materialmangel, auch verursacht durch grossangelegte Lieferungen nach China und USA. Dies führt zu massiven Preissteigerungen und löst Lieferverzüge für die entsprechenden Industrien und auch für die Bauwirtschaft aus. Infolge Rohstoffmangels beim Holz fehlt es aber auch beispielsweise der Exportindustrie an Holzverpackungsmittel und Paletten. Dadurch könnte der dringend nötige Aufschwung in der Schweiz abgewürgt werden.

Der Bundesrat wird gebeten folgende Fragen zu beantworten:

1. Einem Medienbericht zufolge hat Pro Natura im Kanton Thurgau dem Bund Wald abgekauft, um ihn in einen Urwald zu verwandeln. Wie sehen die gesetzlichen Grundlagen aus für solche Käufe respektive Verkäufe?

2. Auch in weiteren Kantonen sind solche Käufe vorgesehen. Ist dem Bundesrat bewusst, dass durch das Nichtbewirtschaften des Waldes wertvolle Hölzer vernichtet werden, welche die Holzkette gerade aktuell dringend benötigt, und dadurch auch regelrechte Brutstätten für Borkenkäfer entstehen?

3. Weiss der Bundesrat, dass das Vorgehen von Pro Natura viele KMU und Arbeitsplätze gefährdet?

4. Teilt der Bundesrat die Auffassung, dass eine nachhaltige Nutzung des Waldes und des Holzes CO2 binden soll und ist er sich bewusst, dass ein "Urwald" weit weniger CO2 bindet und beim Absterben der Bäume wieder CO2 freigesetzt wird?

5. Es ist ja auch so, dass jetzt noch viel mehr Holz importiert werden muss, weil es Mangelware geworden ist, und gleichzeitig sind unsere Wälder voll. Welche Rolle spielt der Schweizer Wald im Bereich der wirtschaftlichen Landesversorgung und welche Konzepte gibt es, um in besonderen Zeiten, wenn Holz Mangelware wird, auf diesen nachhaltigen Rohstoff in besonderem Mass zurückgreifen zu können?

6. Was gedenkt der Bundesrat zu tun für eine höhere Rohstoffverfügbarkeit insbesondere von Holz?

Stellungnahme des Bundesrates

1) Der Wald im Kanton Thurgau aus dem Besitz des Bundes (Agroscope FAT Tänikon) wurde gemäss den Bestimmungen der Verordnung über das Immobilienmanagement und die Logistik des Bundes (VILB, SR 172.010.21) dem meistbietenden Anbieter verkauft. In diesem Fall war dies Pro Natura. Weiter bedarf die Veräusserung von Wald im Eigentum des Bundes einer kantonalen Bewilligung gemäss den Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Wald (WaG; SR 921.0). Die neue Besitzerin ist innerhalb der gesetzlichen Bestimmungen frei, den Wald zu bewirtschaften; es besteht keine Bewirtschaftungspflicht. In genannten Fall ist die Hälfte der Fläche als Schutzwald ausgeschieden und macht forstliche Eingriffe zur Erhaltung der Schutzfunktion nötig. Auf der restlichen Fläche sind verschiedene Massnahmen zur Förderung des Naturschutzes und der Biodiversität vorgesehen.

2) Der Bund ist gemäss Artikel 1 des WaG dafür zuständig, alle Waldfunktionen sicherzustellen. Das umfasst den Erhalt und die Förderung der Biodiversität sowie die Sicherstellung der Schutz-, Nutz- und Wohlfahrtsfunktionen. Die Ausscheidung von Waldreservaten und das Bereitstellen von Totholz sind zentrale Elemente der Förderung der Biodiversität. Die nationale Waldpolitik definiert die Ausscheidung von Waldreservaten auf 10 Prozent der Schweizer Waldfläche bis zum Jahr 2030. Dies entspricht der Leitlinie Waldreservate, die 2001 mit den Kantonen beschlossen wurde. Aktuell sind in den Kantonen rund 6 Prozent der gesamten Waldfläche Waldreservate.

3) Massnahmen in den Sonderwaldreservaten oder der Lebensraumförderung kommen direkt den Forstbetrieben zugute, was den Erhalt von Arbeitsplätzen fördert. Bund und Kantone unterstützen die Waldeigentümerinnen und Waldeigentümer bei Massnahmen zur Förderung der Waldbiodiversität im Rahmen der Programmvereinbarungen. Der Verzicht auf eine Bewirtschaftung geschieht oft gerade dort, wo sich eine Holzernte aktuell betriebswirtschaftlich nicht lohnt.

4) Die Speicherung von CO2 kann einerseits ausserhalb des Waldes beispielsweise durch die Verwendung von Holz als Baustoff, andererseits auch innerhalb des Waldes durch die Zunahme des Vorrats beispielsweise durch eine Nutzungsreduktion oder gar einen Nutzungsverzicht erreicht werden. Die grösste Klimaschutzleistung von Wald und Holz kann aber erreicht werden, wenn der Wald so bewirtschaftet wird, dass jährlich möglichst viel nutzbares Holz zuwächst und das Holz anschliessend kaskadenartig genutzt (Mehrfachnutzung) und damit das CO2 lange gebunden wird. Neben dem gesetzlichen Auftrag der Sicherstellung aller Waldfunktionen ist der Erhalt und die Förderung eines naturnahen, biodiversitätsreichen Waldes zentral für die Sicherung der Ökosystemleistungen zur Minderung der Klimaeffekte (Schutz, Regulierung des Wasserhaushaltes, etc.).

5) Gemäss Bundesgesetz über die wirtschaftliche Landesversorgung (LVG, SR 531) fällt lediglich die Holzenergie in den Geltungsbereich der wirtschaftlichen Landesversorgung. Das gesamte Holznutzungspotenzial von 8.2 Millionen Kubikmeter (Sollwert des Indikators von Ziel 1 der Waldpolitik 2020) wird mangels fehlender örtlicher Verarbeitungskapazitäten in der Schweiz nach wie vor nicht ausgeschöpft. Es verbleibt eine mögliche zusätzliche jährliche Nutzungsmenge von 2-3 Millionen Kubikmeter. Die Waldpolitik und die Ressourcenpolitik Holz zeigen zahlreiche Massnahmen auf, wie die Holzlieferkette gestärkt und effizienter gestaltet und die Holznutzung gesteigert werden kann. Insbesondere soll die Holzverwendung im Bau gefördert werden.

6) Der Bund fördert bereits heute eine vermehrte Produktion, Verarbeitung und Verwendung des Rohstoffs Holz (gemäss Art. 34a und 34b WaG). Die nationale Waldpolitik und die Ressourcenpolitik Holz mit dem dazugehörigen Aktionsplan haben gute Rahmenbedingungen für eine hohe Verfügbarkeit und optimale Verwendung des Rohstoffes Holz zum Ziel.

Antwort des Bundesrates.