Wortlaut

1. Der F-35 zeichnet sich als Kampfflugzeug der fünften Generation durch eine äusserst komplexe Avionik, Sensorik und Datenverarbeitung aus.

a. Was erhält davon die Schweiz? Dieselben digitalen Fähigkeiten, die die USA nutzen?

b. Mit welchen Folgekosten rechnet der Bundesrat für deren langfristigen Werterhalt, neue Features und künftige Updates?

c. Sind diese Teil der berechneten Lebenszykluskosten (LCC) von 15,5 Milliarden Franken für Beschaffung und Betrieb der 36 F-35 während 30 Jahren?

2. Der F-35-Entscheid erfolgte nach dem Entscheid, SkyView als neues Luftraumüberwachungs- und Einsatzleitsystem zu beschaffen.

a. Welcher Aufwand erfordert die Integration des F-35 in SkyView, in die Radar-Modernisierung und in Schnittstellen wie die dreidimensionalen Geländedarstellung? Reichen die aktuellen Link-16-Brandbreiten aus, um alle Datenflüsse vom F-35 in Echtzeit zu übertragen, weiterzuleiten und zu verarbeiten?

b. Der F-35 nutzt neben Link-16 weitere Datenverbindungen wie den Multifunction Advanced Data Link (MADL).

Integriert die Schweiz diese in SkyView und die Systeme der vernetzen Operationsführung?

c. Wie gross ist des Aufwand, um den US-Anforderungen an die F-35-Geheimhaltung in Armee, den VBS-Immobilien und der Ruag zu genügen?

d. Muss C4ISTAR ersetzt werden? Welcher Aufwand entsteht, um alle vom F-35 Daten in die Systeme der vernetzen Operationsführung zu integrieren?

e. Zu welchem Mehraufwand führt der F-35-Typenentscheid insgesamt im Programm Air2030 dessen Einbettung in die IT Gesamtarchitektur der Armee? Sind die Kosten Teil des F-35-LCC von 15,5 Milliarden Franken?

3. Mit oder ohne F-35 erneuert die Gruppe Verteidigung und die Armee sei Jahren die elektronische Infrastruktur.

a. Wie stellt das VBS die von der Eidgenössischen Finanzkontrolle angemahnte Kohärenz des Gesamtsystems, Einhaltung der Zeitpläne und strategische Steuerung seiner IT-System sicher?

b. Setzt es die Sicherheitsvorgaben einheitlich und wirksam durch?

c. Mit welchen Kosten rechnete das VBS in den kommenden zehn Jahren für Beschaffung und Betrieb seiner IT-System, darunter SAP, Cyber-Verteidigung, C2Air, Radar, IKT, Führungs- und Rechnensysteme einschliesslich FITANIA und C41STAR?

d. Um welchen Betrag haben sich diese finanziellen Planzahlen mit dem F-35-Entscheid verändert?

e. Welchen Stellenwert hat die Vision einer digitalisierten Kriegführung in alle diesen Planungen?

Stellungnahme des Bundesrates

1.a. Die 36 Exemplare des F-35A werden in derselben Konfiguration beschafft, wie sie das Herstellerland einsetzt. Anpassungen an Schweizer Gegebenheiten sind nicht erforderlich.

b. & c. Vorhersagen zu allfälligen Updates und Werterhaltungsprojekten sind mit hohen Unsicherheiten verbunden. Entsprechend sind bei den berechneten Betriebskosten über 30 Jahre keine solchen Ausgaben eingerechnet.

2.a. Der Aufwand für die Integration des F-35A in die Führungssysteme der Armee ist gleich gross wie mit dem heutigen F/A-18C/D oder wie es bei anderen Kandidaten der Fall gewesen wäre. Die Echtzeitübertragung, Weiterleitung und Verarbeitung der Daten ist sichergestellt.

b. Nein.

c. Im Vergleich zu heute entsteht kein zusätzlicher Aufwand.

d. Um den Betrieb der F-35A sicherzustellen, müssen keine Systeme ersetzt werden. Der Aufwand für die Integration des F-35A in die relevanten Systeme der Armee ist vergleichbar mit dem Aufwand für die Integration der heutigen F/A-18C/D.

e. Die Beschaffung des F-35A führt nicht zu einem Mehraufwand bei der Einbettung in die IT-Systeme der Armee.

3.a. Die Gruppe Verteidigung verbessert mit laufenden Projekten die strategische Steuerung, das Controlling und eine Verifikation der geforderten Fähigkeiten im Verbund. Um die Zeitpläne einzuhalten, werden die Komplexität der Projekte reduziert und administrative Hürden abgebaut.

b. Ja. Die Sicherheit wird nach ISO/IEC97001 (ISMS) geführt. Mit der Bildung des Kommandos Cyber wird der permanente Cyber-Eigenschutz der Armee erweitert, modernisiert und laufend den aktuellen Bedrohungen angepasst.

c. Die IT-Kosten der Armee werden laufend antizipiert, überwacht und aus dem ordentlichen Budget der Gruppe Verteidigung finanziert. Das Parlament beschliesst die Verpflichtungskredite für Investitionen, so etwa mit der Armeebotschaft 2021 für den Ausbau des Führungsnetzes Schweiz (178 Mio. Fr.) und für die Ausstattung der Rechenzentren VBS (79 Mio. Franken). Da die Systeme der Armee zunehmend mehr IT-Komponenten umfassen, ist eine Abgrenzung zwischen System und Informatik nicht möglich. Entsprechend können auch keine Angaben über alle IT-Kosten über die nächsten zehn Jahre gemacht werden.

d. Der Typenentscheid führt diesbezüglich zu keiner Änderung.

e. Der Sensor-Nachrichten-Führungs-Wirkungsverbund beschreibt die Art und Weise der Zusammenarbeit bei militärischen Aktionen. Er ist eines der Kernelemente der digitalisierten Führung und hat einen hohen Stellenwert in der Fähigkeitsentwicklung der Armee. Die Vernetzung und Weiterentwicklung von Prozessen, Datenverarbeitung (Data Science) und die Anwendung zugehöriger Technologien (z. B. Künstliche Intelligenz) sowie die Ausbildung der Menschen sollen einen Wissens- und Entscheidungsvorsprung bei militärischen Aktionen ermöglichen.

Antwort des Bundesrates.