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21.7153 · Fragestunde. Frage · 2021-03-03

Departement des Innern

Erledigt

Wortlaut

In den letzten Tagen wurde in verschiedenen Medien berichtet, dass die Einschränkungen für grosse Kultur- und Sportveranstaltungen im Sommer gelockert werden könnten. Das Eidgenössische Departement des Innern (EDI) hat diese Information öffentlich bestätigt.

- Handelt es sich dabei um die offizielle Haltung des Bundesrates?

- Falls nicht, wird das Kollegialitätsprinzip eingehalten, wenn ein Departement öffentlich bekannt gibt, was es dem Bundesrat zur Diskussion stellen will?

- Welches Ziel wird bei einem solchen Vorgehen verfolgt?

Stellungnahme des Bundesrates

Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache. (Bitte wechseln Sie auf der Homepage oben rechts die Sprache)

Gilt das Kollegialitätsprinzip des Bundesrates auch während einer Pandemie? | Lexipedia | Lexipedia