21.7202 · Fragestunde. Frage · 2021-03-03
Departement des Innern
Erledigt
Wortlaut
Deutschland hat strenge Einreisebeschränkungen an den Landesgrenzen zu Österreich und Tschechien erlassen.
Weshalb hat die Schweiz nur für den Luftweg jedoch nicht für den Landweg (Strasse und Bahn) systematische Grenzkontrollen und eine Testpflicht erlassen um damit die Ausbreitung des Corona-Virus minimieren?
Stellungnahme des Bundesrates
Der Grund für die durch Deutschland erlassenen Einreisebeschränkungen und die erwähnte Testpflicht liegt in der Ausbreitung einer Corona-Mutation in den Grenzregionen zu Österreich und zu Tschechien; Beim Flugverkehr kann die Einreise aus einem Risikogebiet aufgrund der Umsteigeflughäfen nur bedingt überprüft werden. Aufgrund dieser Unsicherheit erachtet der Bundesrat das Vorlegen eines negativen Testresultates bei Einreise mit dem Flugzeug als angemessen. Auch die meisten europäischen Länder verlangen bei der Einreise mit dem Flugzeug den Nachweis eines negativen Testresultates. Eine allgemeine Testpflicht an den Schweizer Grenzen - auch für Grenzgängerinnen und Grenzgänger - wäre organisatorisch schwer zu bewältigen und mit volkswirtschaftlichen Konsequenzen verbunden. Vor allem würde sie das Gesundheitswesen in den Grenzregionen, welches auf das Personal aus dem Ausland angewiesen ist, stark treffen.