21.7431 · Fragestunde. Frage · 2021-06-02
Departement des Innern
Erledigt
Wortlaut
Es liegen zahlreiche Printscreens vor, welche belegen, dass verantwortliche Mitarbeiter des Vereins Netzcourage selber aktiv Hate speech im Internet betreiben.
Gemäss eigenen Angaben der verantwortlichen Betreiberin (alt Kantonsrätin Jolanda Spiess-Hegglin) bekommt der Verein Netzcourage neuerdings Gelder aus Kassen des Bundes.
Trifft dies zu und wenn ja: Wie hoch sind die vorgesehenen jährlichen Beträge?
Stellungnahme des Bundesrates
Es trifft zu, dass der Verein Netzcourage projektbezogene Unterstützungen von Bundesstellen erhält. Die Fachstelle für Rassismusbekämpfung (FRB) unterstützt gemäss der "Verordnung über Menschenrechts- und Antirassismusprojekte" (SR 151.21) Präventions- und Sensibilisierungsarbeit bisher zwei Projekte: - "Mit Herz gegen Hass im Netz" (2018-2019) mit 12 000 Franken. Mit dem Projekt wurden Schulungen zum Umgang mit rassistischer Hassrede und Hetze im Netz durchgeführt für Lehrpersonen, Kinder und Jugendliche, interessierte Vereine und NGOs.
- "#NetzDataBase (#NDB): Rassismus im Netz der Schweiz" (2020-2021) mit 40 000 Franken. Das Projekt liefert die erste, systematisch erhobene und umfassende Datenanalyse von Onlinerassismus. Das Eidgenössische Büro für die Gleichstellung von Frau und Mann (EBG) kann gestützt auf die Verordnung gegen Gewalt gegen Frauen und häusliche Gewalt (SR 311.039.7) Finanzhilfen vergeben:
- Die Unterstützung für das Projekt "#NetzAmbulanz - Gender-based Cyber Violence (GBCV) Kompetenzzentrum" (2021-2022) des Vereins Netzcourage beträgt 192 000 Franken. Das Projekt richtet sich gegen Cyber-Gewalt gegen Frauen und Mädchen im Kontext häuslicher Gewalt.