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21.8216 · Fragestunde. Frage · 2021-12-08

Departement des Innern

Erledigt

Wortlaut

Die Änderung der finanziellen Grundlage der Stiftung für Patientensicherheit durch Artikel 58 des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (KVG) sowie die Einführung einer Eidgenössischen Qualitätskommission haben zu einer Neuorientierung der Stiftung und zum Rücktritt ihres Direktors geführt. In Anbetracht der Frage 21.7927:

Sieht der Bundesrat einen Anlass, seine Analyse noch einmal zu überprüfen und Notfallmassnahmen zur Rettung der Stiftung vorzusehen?