21.8253 · Fragestunde. Frage · 2021-12-08
Departement des Innern
Erledigt
Wortlaut
Die Novemberaktion zur HIV/STI-Testung war ein grosser Erfolg. Die durchführenden Organisationen mussten zahlreiche testwillige Personen abweisen oder die Kosten für die zusätzlichen Tests selber berappen.
- Ist geplant, die entstandenen Mehrkosten zu vergüten?
- Wird das Budget für zukünftige Testaktionen so erhöht, damit keine Testwilligen mehr abgewiesen werden müssen?
- Was unternimmt das BAG, um den abgewiesenen Personen diese HIV/STI-Tests doch noch anbieten zu können?
Stellungnahme des Bundesrates
Die Testaktion wird von der Aids-Hilfe Schweiz organisiert. Das BAG unterstützt sie seit vielen Jahren ideell und finanziell im Rahmen einer Subvention. Die Budgetierung und Planung liegt dabei in der Verantwortung der Aids-Hilfe und ist nicht Sache des BAG. Gleiches gilt für die Frage, ob den abgewiesenen Personen die Testung und Beratung doch noch angeboten werden kann. Auch für das kommende Jahr hat die Aids-Hilfe beim BAG ein Subventionsgesuch für diese Testkampagne eingereicht. Diesem wurde entsprochen.