Zusammenfassung

Botschaft vom 24. August 2022 zur Genehmigung des Abkommens zwischen der Schweiz und Albanien über soziale Sicherheit

Ausgangslage

Medienmitteilung des Bundesrates vom 24.08.2022

Botschaft zum Sozialversicherungsabkommen mit Albanien

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 24. August 2022 die Botschaft zur Genehmigung des Abkommens über soziale Sicherheit zwischen der Schweiz und Albanien ans Parlament überwiesen. Das Abkommen koordiniert die Alters-, Hinterlassenen- und Invaliditätsvorsorge der Vertragsstaaten und regelt die Auszahlung von Renten ins Ausland. Damit werden auch die wirtschaftlichen Beziehungen der Schweiz mit Albanien unterstützt.

Inhaltlich entspricht das Abkommen den anderen von der Schweiz abgeschlossenen Sozialversicherungsabkommen und richtet sich nach den internationalen Standards zur Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit. Es koordiniert die Alters-, Hinterlassenen- und Invaliditätsvorsorge, so dass die Angehörigen beider Staaten nicht benachteiligt oder diskriminiert werden können. Entsprechend gewährleistet das Abkommen eine weitgehende Gleichbehandlung der Versicherten, regelt die Auszahlung von Renten ins Ausland und vermeidet Doppelbelastungen. Es enthält zudem eine Grundlage für die Bekämpfung von Missbräuchen.

Das Abkommen wurde unter den Vertragsstaaten ausgehandelt und am 18. Februar 2022 unterzeichnet. Damit es in Kraft treten kann, muss es zunächst von den Parlamenten der Vertragsstaaten genehmigt werden.

Verhandlungen

Debatte im Nationalrat, 05.12.2022

Beschluss gemäss Entwurf

Debatte im Ständerat, 14.03.2023

Zustimmung