22.3673 · Interpellation · 2022-06-16
Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation
Erledigt
Wortlaut
In der Gemeinde Grengiols im Saflischtal, auf über 2000 Metern Höhe, soll ein riesiges Solarkraftwerk mit einer Fläche von 5 km2 entstehen. Diese Gemeinde liegt im Gebiet des regionalen Naturparks Binntal, der vom Bund und vom Kanton Wallis finanziell unterstützt wird.
Ich bitte den Bundesrat in diesem Zusammenhang, folgende Fragen zu beantworten:
- Ist ein Solarkraftwerk dieser Grösse mit den Kriterien für das Label "regionaler Naturpark" vereinbar, insbesondere mit dem hohen Natur- und Landschaftswert und den geringen Beeinträchtigungen durch Infrastrukturen in diesen Pärken?
- Abgesehen von diesem besonderen Fall: Wie steht der Bundesrat zum Bau von grossen Photovoltaik-Anlagen in den regionalen Naturpärken?
Stellungnahme des Bundesrates
Der Bundesrat hat keine detaillierten Kenntnisse des vom Interpellanten erwähnten Projektes. Die Vereinbarkeit eines solchen oder ähnlichen Projektes mit dem Raumplanungsrecht sowie mit den Anforderungen eines regionalen Naturparks muss im Rahmen der kantonalen Richtplanung geprüft und entschieden und danach vom Bund genehmigt werden.
Die generellen Rahmenbedingungen für PV-Anlagen ausserhalb der Bauzone klärt das UVEK derzeit unter engem Einbezug verschiedener Stakeholder.
Antwort des Bundesrates.