Flächenpotenzial von Solaranlagen im hochalpinen Raum in bereits stark genutzten Gebieten

Wortlaut

Die Möglichkeit im hochalpinen Raum grosse Solaranlagen auf Freiflächen zu bauen, soll stark ausgeweitet werden. Das ist begrüssenswert, da solche Anlagen vor allem dem Winterstrom dienen, konfligiert aber auch stark mit berechtigten Anliegen von Natur- und Landschaftsschutz. In diesem Zusammenhang stellen sich verschiedene Fragen:

1. Ist der Bundesrat auch der Meinung dass Solaranlagen im bereits stark genutzten hochalpinen Raum - wie beispielsweise Skigebiete, stark befahrene Alpenpässe etc. - geeigneter sind als neue Anlagen in unberührten Gebieten?

2. Wenn ja, wäre es nicht notwendig für Investoren und Kantone Entscheidungsgrundlagen zu schaffen, wo geeignete Flächen wären, um in erster Priorität ohne Konflikt mit Landschafts- und Naturschutz die hochalpinen Freiflächen-Solaranlagen auszubauen?

3. Ist der Bundesrat bereit in Zusammenarbeit mit den GIS-Experten von Swisstopo schnell eine Freiflächen-Potential-Analyse von geeigneten hochalpinen Flächen (Grösse, Neigung, Exposition, vorhandene Einspeisemöglichkeiten, lawinengeschützt etc.) zu Handen von Bund, Kantonen und Investoren vorzulegen?

4. Wenn nein, wieso nicht?

Stellungnahme des Bundesrates

1. Der Bundesrat teilt die Meinung der Interpellantin. Er begrüsst es deshalb, dass das Parlament bei der jüngsten Revision des Energiegesetzes (Dringliche Massnahmen zur kurzfristigen Bereitstellung einer sicheren Stromversorgung im Winter) verschiedene Gebiete ausdrücklich von der Nutzung ausgenommen hat.

2. Entscheidungsgrundlagen für die Bezeichnung von geeigneten Flächen sollen in Zusammenarbeit mit den Stakeholdern erarbeitet werden. Ein erster Workshop zum Thema freistehende Photovoltaik-Anlagen hat am 7. September 2022 stattgefunden. Die Kantone waren durch die Generalsekretärin der Bau-, Planungs- und Umweltdirektoren-Konferenz (BPUK), die Generalsekretäre der Konferenz Kantonaler Energiedirektoren (EnDK) und der Konferenz der kantonalen Landwirtschaftsdirektoren (LDK) sowie durch einzelne kantonale Fachstellen vertreten. Der Gemeinde- und der Städteverband haben ebenfalls teilgenommen. Ein zweiter Workshop hat am 25. Oktober 2022 stattgefunden, an dem zusätzlich auch Vertreterinnen und Vertreter der Branche und der Umweltorganisationen teilgenommen haben.

3. Das UVEK plant auf Basis von GIS-Daten der swisstopo (VBS) eine GIS-basierte Potentialanalyse im Zusammenspiel mit den Aktivitäten unter Punkt 2. Die Potentialanalyse unterstützt die Kantone, die geeigneten Flächen für freistehende Photovoltaik Anlagen zu identifizieren.

Antwort des Bundesrates.