Wortlaut

Umweltschädliche Subventionen sind staatliche Massnahmen, welche den Rückgang natürlicher Ressourcen beschleunigen und den Ökosystemen, die unsere Lebensgrundlagen gewährleisten, Schaden zufügen. Laut der Organisation Earth Track belaufen sich diese Subventionen auf mindestens 2 Prozent des weltweiten BIP, oder auf rund 1,8 Billionen USD.

- Das BIP der Schweiz betrug 2020 748 Milliarden. Auf welche Summe belaufen sich diese Subventionen in der Schweiz?

- Wie viel würde es kosten, diese Subventionen umzulenken oder ihre

Stellungnahme des Bundesrates

Die zitierten Studien bestätigen die Notwendigkeit, Subventionen auf ihre potenzielle umwelt- und biodiversitätsschädigende Wirkungen hin zu prüfen. Eine Studie der Eidgenössischen Forschungsanstalt WSL in Zusammenarbeit mit der Akademie der Naturwissenschaften SCNAT hat gut 160 Bundessubventionen mit biodiversitätsschädigender Wirkung identifiziert. Deren Gesamtsumme beträgt rund 40 Milliarden Franken. Der Begriff "Subvention" ist in dieser Studie aber sehr breit gefasst. Ausserdem ist bei den meisten dieser Subventionen nur ein Teil davon biodiversitätsschädigend. Im Rahmen der Umsetzung des Aktionsplans Strategie Biodiversität Schweiz führt der Bund zurzeit eine Evaluation der Wirkung von Bundessubventionen durch. Ein Zwischenbericht wird voraussichtlich in den kommenden Monaten vorliegen. Der Bundesrat kann zum jetzigen Zeitpunkt noch keine Schätzung über mögliche Kostenfolgen abgeben.