Wortlaut

Die World Health Assembly der WHO hat am 28. Mai 2022 eine integrierte Strategie zur Bekämpfung und Elimination von HIV, viraler Hepatitis und sexuell übertragenen Infektionen (STIs) verabschiedet.

- Wie gedenkt der Bundesrat die WHO-Strategie in der Schweiz umzusetzen?

- Wie gedenkt das BAG dem Gleichheitsprinzip gerecht zu werden, damit alle betroffenen Gruppen, unabhängig von Herkunft, Ansteckungsweg oder anderen Merkmalen mit den vorgesehenen Massnahmen gleichermassen erreicht werden können?

Stellungnahme des Bundesrates

Gegenwärtig erarbeitet das Bundesamt für Gesundheit BAG unter Einbezug der Kantone und weiterer Akteure das "Nationale Programm zur Überwachung, Verhütung und Bekämpfung sexuell übertragbarer Infektionen 2022 plus (NAPS)". Die Strategien der WHO werden dabei als wichtige Grundlage berücksichtigt. Die Schweiz bekennt sich insbesondere zu deren Vision und Zielen. Das Prinzip der Gleichheit ist ein essentieller Grundsatz, der auch bei der Ausarbeitung des NAPS aufgenommen wird. Der Zugang zu geeigneten Verhütungs- und Bekämpfungsmassnahmen muss für alle Menschen in der Schweiz gewährleistet sein. Wie der Bundesrat bereits in seiner Antwort auf die Motion Müller 19.3743 dargelegt hat, sollen virale Hepatitiden im NAPS verstärkt berücksichtigt werden. Um eine zielgerichtete Eliminierung zu verfolgen, stehen Massnahmen für Risikogruppen im Fokus der nationalen Strategien und Programme, z. B. bei HIV-positiven Männern, die Sex mit Männern haben, oder im Drogenbereich. Hier gilt es, allfällige bisherige Lücken zu identifizieren und zu schliessen. Der Bundesrat sprach sich hingegen - auch unter Berücksichtigung des Kosten-Nutzen-Verhältnisses - ausdrücklich gegen das Testen der Gesamtbevölkerung oder von grossen Bevölkerungsgruppen aus. Ungeachtet dessen ist zu erwähnen, dass bereits seit dem 1. Oktober 2017 alle Betroffenen bei medizinischem Bedarf Zugang zu einer geeigneten Behandlung gegen Hepatitis haben.