Wortlaut

Laut Medienberichten warb der Armeechef kürzlich in einer Berner Kaserne vor 300 hohen Milizoffizieren für sein Ziel, eine "Triple-A-Armee" zu schaffen und bis 2040 allein für 24 Hauptsysteme 40 Milliarden Franken auszugeben.

- Kann der Bundesrat diese Medienberichte bestätigen?

- Wie viel kostet die "Triple-A-Armee" bis 2040 insgesamt und pro Jahr?

- Ist es Aufgabe des Armeechefs, die Milizoffiziere für eine "Triple-A-Armee" zu mobilisieren, von der weder Parlament noch der Bundesrat Kenntnis haben?

Stellungnahme des Bundesrates

Die Aussage des Chefs der Armee betreffend Triple-A-Armee bezog sich auf die Aspekte Alimentierung, Ausrüstung und Ausbildung, die zentral sind für die Leistungsfähigkeit der Armee. Zudem erläuterte er, dass In den kommenden rund 16 Jahren 24 Hauptsysteme der Armee das Ende ihrer Nutzungsdauer erreichen und ersetzt werden müssen. Aufgerechnet ergibt sich dadurch ein Finanzbedarf von rund 40 Milliarden Franken, der mit dem ordentlichen Armeebudget zu decken ist. Darin sind das neue Kampfflugzeug und die bodengestützte Luftverteidigung grosser Reichweite bereits enthalten. Für Investitionen beabsichtigt die Armee, rund 40 Prozent des ordentlichen Budgets auszugeben. Damit werden die ans Nutzungsende gelangten Hauptsysteme ersetzt, die Cyberabwehr verbessert sowie die Ausrüstung vervollständigt und modernisiert. Als Planungsgrundlage dienen dabei die in den Berichten zur Luftverteidigung, zu den Bodentruppen und zu Cyber beschriebenen Fähigkeiten. Mit welchen Investitionen konkret die Armee ihre Fähigkeiten erhalten will, hat das VBS gegenüber den sicherheitspolitischen Kommissionen kommuniziert. Die Investitionsplanung wurde ausserdem am 7. September 2022 publiziert und ist öffentlich einsehbar. Darin ist auch die vom Parlament beschlossene schrittweise Erhöhung des Armeebudgets bis 2030 auf 1 Prozent des Bruttoinlandproduktes berücksichtigt. Die erforderlichen Verpflichtungskredite werden Bundesrat und Parlament mit den Armeebotschaften unterbreitet.