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23.1002 · Anfrage · 2023-03-02

Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung

Erledigt

Wortlaut

Ein Teil der Finanzmittel der Neuen Regionalpolitik (NRP) fliesst in den Tourismussektor. In diesem Zusammenhang bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen:

1. Wie hoch sind die jährlichen Beträge und der jährliche Prozentsatz der Finanzmittel der NRP, die seit 2008 zur Förderung des Tourismussektors bereitgestellt wurden? Wie ist die Aufteilung zwischen Darlehen und A-Fonds-perdu-Beiträgen?

2. Welche Beträge beziehungsweise welcher Prozentsatz davon werden jährlich für die Förderung von Skigebieten aufgewendet (Seilbahnanlagen, künstliche Beschneiung, Restaurants, Parkplätze etc.)? Wie ist die Aufteilung zwischen Darlehen und A-Fonds-perdu-Beiträgen?

3. Welche Erkenntnisse lassen sich aufgrund der Antworten auf die beiden vorigen Fragen betreffend die Entwicklung der Förderung des Tourismussektors, insbesondere der Skigebiete, im Rahmen der NRP seit 2008 gewinnen? Hat diese Förderung zu- oder abgenommen?

Stellungnahme des Bundesrates

1. Seit 2008 hat der Bund mit der Neuen Regionalpolitik (NRP) insgesamt 511 Millionen Franken in das Wertschöpfungssystem Tourismus investiert. Im Vergleich zum Total der investierten NRP-Finanzhilfen entspricht dies einem Anteil von 55 Prozent. Der jährliche Durchschnitt beträgt 34 Millionen Franken. Davon wurden jeweils rund 20 Prozent als A-Fonds-perdu-Beiträge für Projekte und 80 Prozent als Darlehen an Infrastrukturvorhaben gesprochen. Jede zugesicherte Finanzhilfe mobilisiert neben den Bundesbeiträgen und mindestens äquivalenten Kantonsbeiträgen auch Finanzierungsbeiträge der Projektträger und Dritter.

2. Insgesamt wurden seit 2008 rund 247 Millionen Franken an NRP-Bundesmittel in die Kategorie "Seilbahnen und Beschneiungsanlagen" investiert. Dies entspricht einem Anteil von 48 Prozent am Total der NRP-Finanzhilfen im Wertschöpfungssystem Tourismus. Jährlich resultiert ein Durchschnittswert von 16 Millionen Franken. Wird lediglich die Finanzhilfeart Darlehen im Wertschöpfungssystem Tourismus berücksichtigt, wurden rund 61 Prozent in Seilbahnen und Beschneiungsanlagen investiert. Restaurants und Parkings werden als solche nicht unterstützt, dies ist nicht Aufgabe der NRP. Hingegen unterstützt die NRP Konzeptarbeiten für regionalwirtschaftliche Neuorientierungen, in welchen diese Elemente ebenfalls eine Rolle spielen können.

3. Die Unterstützung des Wertschöpfungssystems Tourismus durch Darlehen für Infrastrukturvorhaben blieb nach einem Anstieg zwischen den Perioden 2008-2011 und 2012-2015 konstant und ist seit Beginn der aktuellen Periode 2020-2023 stark rückläufig. Geförderte touristische Projekte durch A-Fonds-perdu-Beiträge sind in der Zeitspanne von 2008-2023 konstant geblieben.

Die Unterstützung von Seilbahnen und Beschneiungsanlagen zeigt seit 2012 eine rückläufige Entwicklung und seit 2019 eine starke Abnahme. Begründet werden kann dies unter anderem mit der Tiefzinsphase der letzten Jahre. Aufgrund der geltenden NRP-Konditionen war eine Investition mittels NRP-Darlehen vergleichsweise weniger attraktiv. Die Pandemie hat zudem zu einer Verlangsamung der Projektentwicklung geführt. Schliesslich ist die aktuelle Programmperiode noch nicht abgeschlossen und es kann bis Ende 2023 zu weiteren Darlehensvergaben kommen. In Skidestinationen in tieferen Lagen führen die Risiken des Klimawandels zu zusätzlicher Investitionszurückhaltung bei Projektträgern.

Hinweis: Die Zahlen sind jeweils für sich gerundet.

Antwort des Bundesrates.

Wie hat sich die Förderung des Tourismussektors, insbesondere der Skigebiete, im Rahmen der neuen Regionalpolitik entwickelt? | Lexipedia | Lexipedia