23.1046 · Anfrage · 2023-09-26
Departement für auswärtige Angelegenheiten
Erledigt
Wortlaut
In einer Rede in Ramallah Ende August machte Mahmoud Abbas äusserst schockierende Äusserungen, mit denen er den Holocaust leugnete. Die EU, Österreich, Frankreich und zahlreiche weitere Staaten ergriffen daraufhin Massnahmen und verurteilten die Äusserungen scharf. Welche Position vertritt der Bundesrat in dieser Angelegenheit? Wurde darauf reagiert?
Stellungnahme des Bundesrates
Der Bundesrat erachtet die Äusserungen des Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde von Ende August als inakzeptabel. Der Bundesrat verurteilt jegliche Leugnung, Verzerrung oder Relativierung des Holocausts und spricht sich gegen jede Form des Antisemitismus aus. Der Bundesrat ist entschlossen, Antisemitismus zu bekämpfen und die Erinnerung an den Holocaust zu fördern.